Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auf alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der De Markeringshop angewendet. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur, wenn der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
1.2. Im Einzelfall getroffene, individuelle Vereinbarungen mit dem Kunden (einschließlich Nebenabreden, Ergänzungen und Änderungen) haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.
1.3. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, De Markeringshop stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
2 Vertragspartner und Vertragsschluss
2.1. Ihr Vertragspartner ist die
De Markeringshop
Hoge Ham 104
5104 JK Dongenn
Niederlande
Tel: 0031 (0)162 315350
Fax: 0031 (0)162 11876
E-Mail: [email protected]
2.2. Unserer Angebote sind frei bleibend und unverbindlich. Dies gilt auch, wenn wir dem Kunden Kataloge, technische Dokumentationen (z.B. Zeichnungen, Pläne, Berechnungen, Kalkulationen, Verweisung auf DIN-Normen), sonstige Produktbeschreibungen und Unterlagen - auch in elektronischer Form - überlassen haben, an denen wir uns Eigentums- und Urheberrechte vorbehalten.
2.3. Die Bestellung der Ware durch den Kunden gilt als verbindliches Vertragsangebot. Sofern sich aus der Bestellung nichts anderes ergibt, sind wir berechtigt, dieses Vertragsangebot innerhalb von 7 Tagen nach seinem Zugang bei uns anzunehmen. Die Annahme kann entweder schriftlich (z.B. durch Auftragsbestätigung) oder durch Auslieferung der Ware an den Käufer erklärt werden.
2.4. Falls der Kunde eine Vertragsangebot auf elektronischem Wege abgibt, so wird De Markeringshop Eingang der Erklärung unverzüglich bestätigen. Der Kunde kann von dieser Erklärung Abstand nehmen, solange noch keine Bestätigung bei ihm eingegangen ist. Bei der Abgabe von Vertragserklärungen auf elektronischem Wege wird De markeringshop die angemessenen technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen, um den elektronischen Datenverkehr abzusichern und die Sicherheit der Webseite zu gewährleisten.
3 Widerrufsrecht
Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden:
Sie können ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder- wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Leistungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 2 i.v.m. Art. 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
De Markeringshop
Heuvelstraat 5 unit 12
5101 TB Dongen
Niederlande
Fax: 0031 (0)162 311876
E-mail: [email protected]
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (zB. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für die gezogenen Nutzungen müssen sie Wersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht.
Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
4 Preise und Versandkosten
4.1. Alle Preise, welche auf der Website von De Markeringshop angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Preisangaben sind freibleibend und stehen unter dem Vorbehalt jederzeitiger Abänderbarkeit.
4.2. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand. De Markeringshop trägt das Versandrisiko, wenn der Kunde Verbraucher ist. Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom Kunden zu tragen, sofern dieser nicht von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Lieferungen ab einem Gesamtwert von €150,00 erfolgen kostenfrei.
5 Zahlung, Lieferung
5.1. Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
- Paypal
- SofortBanking
5.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er an De Makeringshop Verzugszinsen i.h.v. 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu bezahlen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch De Markeringshop nicht aus.
5.3. Die von De markeringshop angegebenen Lieferzeiten sind unverbindlich. Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produktes verfügbar, so teilt De makeringhop dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Die Lieferung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang und wird, sobald die Produkte zur Lieferung bereit stehen, durchgeführt. Ausnahmen hiervon der bedürfen einer anders lautenden schriftlichen Vereinbarung.
6 Sachmängelgewährleistung, Garantie
6.1. De Markeringshop haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434ff. BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die Gewährleistungspflicht auf von De Markeringshop gelieferten Sachen zwölf Monate.
7 Haftung
7.1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von De Markeringshop, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrages notwendig ist.
7.2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet De Markeringshop nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
7.3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von De Markeringshop, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
7.4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
8 Hinweise zur Datenverarbeitung
8.1. De Markeringshop erhält im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Es werden dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und Telemediengesetzes beachtet. Ohne Einwilligung des Kunden wird De markeringshop Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.
8.2. Ohne die Einwilligung des Kunden wird De Markeringshop dessen Daten nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.
9 Schlussbestimmungen
9.1. Auf Verträge zwischen De Markeringshop und dem Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrecht Anwendung.
9.2. Sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und De Markeringshop der Sitz von De markeringshop in Dongen/Niederlande.
9.3. Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im ganzen unwirksam.